Recep Tayyip Erdogan ist beleidigt

Türkei: Journalist soll für Facebook-"Like" 2 Jahre in Haft

Recep Tayyip Erdogan

Recep Tayyip Erdogan

Mehr Fakten
Recep Tayyip Erdogan

Recep Tayyip Erdogan

Weil sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan von einem Facebook-Eintrag beleidigt fühlt, soll der Journalist Yasar Elma 23 Monate ins Gefängnis. Skurril: Elma hatte den Text weder verfasst noch kommentiert - er hatte schlichtweg nur auf "Gefällt mir" geklickt. Gleichzeitig gibt es wieder eine breite Internet-Sperre in der Türkei: Twitter und YouTube wurden blockiert, Facebook kurzzeitig auch.

In der Türkei sind solche Prozesse wegen Beleidigung keine Seltenheit. Laut türkischen Medien wurden über 70 Menschen strafrechtlich wegen Beleidigung verfolgt, seit Erdogan 2014 zum Präsidenten gewählt wurde. Doch dieser Fall ist gleich aus mehreren Blickwinkeln kurios: Eigentlich ist für Beleidigung eine Strafe bis zu drei Monaten vorgesehen - und eigentlich muss man, um den Strafbestand zu erfüllen, die Beleidigung selbst veröffentlichen.
Betrifft eine Beleidigung jedoch einen Amtsinhaber, dann wächst die Strafe auf ein Jahr an - und noch weiter, wenn es vor einer "großen Öffentlichkeit" passiert. Das Strafgericht Gaziantep hat da noch ein bisschen etwas draufgelegt und gegen Elma in erster Instanz eine bedingte Strafe von 23 Monaten ausgesprochen. Damit wird erstmals auch ein "Like" als Strafbestand gesehen. Das "Gefällt mir" war übrigens nur rund 30 Minuten sichtbar, dann hatte es Elma von sich aus rückgängig gemacht.
Internet-Sperren greifen wieder
Wie in der Vergangenheit schwappt nun auch wieder eine Sperr-Welle über die Türkei. Twitter und YouTube waren am Montag nicht erreichbar. Als Grund gab die Staatsanwaltschaft laut Medien die Verbreitung von Fotos von der Geiselnahme im Istanbuler Justizpalast an. Auch Facebook war kurzzeitig "down", funktioniere aber derzeit wieder. Am späten Montagabend wurde dann auch Twitter wieder freigegeben.

Ihre Meinung

Diskussion: 2 Kommentare