VP-Alleingang?

Finanzminister Schelling will (auch) Gutverdiener entlasten

VP-Finanzminister Schelling warnt vor Phishing-E-Mail

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VP-Finanzminister Schelling

SPÖ und ÖVP hatten sich darauf geeinigt, die Steuertarife für Jahreseinkommen bis 18.000 Euro anzupassen, sobald die Inflation 5 Prozent überschreitet.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (VP) will nun auch Besserverdiener entlasten – auch ohne SP-Zustimmung.

Die kalte Progression meint eine versteckte jährliche Steuererhöhung. Sie entsteht, weil die Einkommen zwar jährlich steigen, die Steuerstufen aber nicht an die Inflation angepasst werden. Somit rücken Arbeitnehmer in höhere Steuerklassen vor, auch wenn ihr Einkommen nicht notwendigerweise an Kaufkraft gewinnt - ein Effekt, den die Koalition nun abfedern möchte.

Im Jänner konnten sich SPÖ und ÖVP dazu auf einen Kompromiss einigen: Laut diesem sollen die unteren beiden Steuertarife (bis 18.000 Euro Jahreseinkommen) automatisch an die Inflation angepasst werden, wenn die Teuerung fünf Prozent überschreitet. Ob und wie die darüber liegenden Einkommen entlastet werden, blieb jedoch strittig.

Schelling hat der SPÖ nun sein Modell übermittelt - und das sieht vor, dass auch den höheren Einkommen zumindest ein Teil der Inflation automatisch abgegolten wird. Konkret sollen die oberen Steuerstufen "zwischen 80 und 100 Prozent" valorisiert werden.

Das genaue Ausmaß der Entlastung soll der Finanzminister auf Basis eines Progressionsberichtes per Erlass festlegen - also ohne Mitspracherecht des Koalitionspartners. Die Kosten dafür beziffert Schelling in einer Anfragebeantwortung an den grünen Budgetsprecher Bruno Rossmann mit 1,1 Mrd. Euro. In Kraft treten soll das Modell 2018 - und damit ein Jahr früher als im Regierungsprogramm angekündigt.


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