Wegen EU-Vorsitz

Haslauer fordert noch heuer Neuwahlen

Wilfried Haslauer

Wilfried Haslauer (VP) will die Nationalratswahl von 2018 auf 2017 vorziehen. Grund: Österreichs EU-Vorsitz.

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Wilfried Haslauer

Wilfried Haslauer (VP) will die Nationalratswahl von 2018 auf 2017 vorziehen. Grund: Österreichs EU-Vorsitz.

Nach 1998 und 2006 übernimmt Österreich kommendes Jahr ein drittes Mal den Vorsitz in der EU. Dass im Herbst 2018 der Nationalrat gewählt wird, verträgt sich für Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (VP) damit nicht.

Der Landeschef befürchtet, der EU-Vorsitz könnte unter Wahlkampf-Querelen leiden: Die Frage sei, "ist es technisch möglich ist, den EU-Vorsitz zu führen, den Brexit endzuverhandeln, möglicherweise den nächsten EU-Finanzrahmen federführend auszugestalten, und die diversen Krisen mit einem Wahlkampf und die daran knüpfenden Koalitionsverhandlungen zu kombinieren", so Haslauer zur APA.

Eine Vorverlegung auf Herbst 2017 macht für Haslauer am meisten Sinn: "Denn im Frühjahr 2018 sind vier Landtagswahlen und ich halte nichts davon, dass man Bundesthemen mit Landesthemen vermengt und vermischt."
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