Schneeräum- und Streupflicht

Um sechs Uhr muss der Gehsteig frei von Schnee sein!

Schneeschaufeln

Wenn der Schnee kommt, dann muss geschaufelt werden (© Fotolia)

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Die Schnee-Fotos unserer Leser Teil 1

Schnee bedeckte Bäume
Mit Schnee bedeckte Bäume unter blauem Himmel im 10. Bezirk

Wer muss wann und wo Schnee schaufeln und streuen? Wer haftet im Schadensfall? Diese Frage stellen sich viele Österreicher Jahr für Jahr, wenn sie zeitig aus dem Haus gehen und der Gehsteig aber nach einem Wintereinbruch voll mit Schnee ist, der die neuen Schuhe rasch ruiniert. Hier sind die Regeln aus Sicht der Wirtschaftskammer. Doch Vorsicht: Die Schneeräum- und Streupflicht kann in jeder Gemeinde durch Verordnungen abweichend geregelt sein.

Wer muss was räumen und streuen?
Im Ortsgebiet gelegene und dem öffentlichen Verkehr dienende Gehsteige und Gehwege einschließlich der dazugehörigen Stiegen müssen von Schnee und Verunreinigungen gesäubert sowie bei Schnee und Glatteis bestreut werden (§ 93 StVO). Diese Verpflichtung trifft die Grundeigentümer jener Grundstücke, die an den Gehsteig bzw. Gehweg angrenzen, sofern dieser nicht mehr als 3 Meter von der Grundstücksgrenze entfernt ist. 

Darüber hinaus müssen Schneewechten und Eiszapfen entfernt werden. Wenn nötig, sind die gefährdeten Straßenstellen abzuschranken oder sonst in geeigneter Weise zu kennzeichnen. Das Aufstellen von Warnhinweisen (z.B. "Achtung Rutschgefahr“) oder Latten sind immer nur Sofortmaßnahmen und entbindet den Eigentümer nicht von einer ordnungsgemäßen Reinigung.
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Wo und wann ist zu räumen und zu streuen?
Zu räumen bzw zu streuen ist entlang der gesamten Grundstücksgrenze, und zwar in der Zeit von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr. Gehsteige und Gehwege sind in ihrer gesamten Breite zu räumen. Ist ein Gehsteig oder Gehweg nicht vorhanden, so ist der Straßenrand in einer Breite von 1 Meter zu räumen und zu betreuen. In Fußgängerzonen besteht die Räumpflicht für einen 1 Meter breiten Streifen entlang der Häuserfront.
Achtung: Zu beachten ist, dass dies in jeder Gemeinde durch Verordnung abweichend geregelt sein kann.

Wer soll damit geschützt werden?
Fußgänger, die die genannten Verkehrsflächen bestimmungsgemäß benützen, sollen geschützt werden. Diese können im Schadensfall grundsätzlich vom Eigentümer des angrenzenden Grundstückes Schadenersatz verlangen, wenn dieser gegen seine Verpflichtung verstößt. Halter und Lenker von Kfz, die diese dort abstellen, werden hingegen nicht geschützt. Diese können daher im Schadensfall keinen Schadenersatz vom Anrainer verlangen. Unter Umständen sind Fahrzeugschäden allerdings vom Halter des Weges zu ersetzen ("Haftung für Bauwerke, Wegehalterhaftung und Haftung nach dem EKHG).

Seite 2: Darf ich die Schneeräum-Pflicht an andere übertragen?
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